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Die Satire ist die Wirklichkeit

Die Wirklichkeit ist keine Satire

Die Bürgerfreiheiten sind eingeschränkt worden und werden weiter eingeschränkt, auf eine Weise, die in der Geschichte neu ist. Wir kennen verschiedene Formen der Rechtsreduzierung. In alter Zeit mußten die Menschen den direkten Befehlen und Anordnungen ihrer Vorgeordneten und Fürsten gehorchen. Gute Herrscher erließen Gesetze, die den großen Rahmen des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens bestimmten. In religiösen Zeiten war den Mächtigen am Seelenleben der Gläubigen gelegen. Die Menschen sollten sich unterordnen und ihr Wesen verändern. Ihre Natur war das Ziel. Der innere "Feind" muß den äußeren ersetzen, wo Weltordnung und Machtverhältnisse Kriege nicht mehr zulassen. Wenn der Krieg, wie Heraklit sagt, "der Vater der Dinge" ist, leiten wir mit seiner Verhinderung gleichsam das Ende der Schöpfung ein. Der Begriff des Friedens hat eine Geschichte durchgemacht, die uns aufhorchen lassen muß.

Tatsächlich war der Frieden einst nichts anderes als die Abwesenheit des Krieges, die Ruhepause zwischen zwei Kriegen. Das ist die klassische Definition, und sie ist die einzig gültige und wahre. Der Friedensbegriff als Ausschaltung und Abschaffung des Krieges ist ein böses Mißverständnis. "Friede an sich" ist wie ein ewiger Krieg gegen den Menschen, ein permanenter Binnenkrieg. Er tobt als Disziplinierung und Manipulation der menschlichen Natur, im "Abbau" ihres lebensnotwendigen Aggressionspotentials. Der Sozialismus war ein Modell dieses Programms. Wir haben es nicht mit "repressiver Toleranz" zu tun, sondern mit dem Versuch, die Menschen kollektiv zur aktiven Selbstkontrolle zu bewegen. Der Sozialismus steuerte über Bewußtsein und Denken. Der Ökofaschismus geht einen Schritt weiter. Er mischt sich in die natürlichen Abläufe ein, greift ins Intimste und Geheimste. Sein Biologismus versklavt die Menschen auf bisher unbekannte und ungeahnte Weise. Ihre Bereitschaft, sich auf sanfte Art unterwerfen zu lassen, ist selbst manipuliert. Der "Abbau der Aggressionen" beseitigt die Widerstandskräfte, die Resistenz im weitesten Sinn. Die Beschädigung des Immunsystems führt zur Homogenisierung. Der "innere Frieden" braucht den neutralisierten Menschen.

Da der Krieg aber ein Gottesgesetz ist, bleibt der "ewige Frieden" nicht nur ein schöner Traum, er ist vor allem ein Albtraum. Der "ökologische Umbau der Gesellschaft" ist die Verwirklichung dieses Albtraums. Verbunden mit der technologischen Entwicklung, der Computerisierung und Elektronisierung, wird der Mensch in großer Zahl als Produktivkraft, als schöpferisches, intelligentes und phantasievolles Wesen, überflüssig. Die "Dienstleistungsgesellschaft" ist die moderne Form der Sklaverei. "Sklavengesellschaft" beschreibt den Sektor der Reproduktion. Der "Sklave" ist nicht der Handwerker, der Neues schafft; er ist der Saubermacher, Krankenpfleger und Kartoffelschäler, der Heizer, Lastenträger, der Bote... Was bei Hannah Arendt im Gegensatz zum "Herstellen" als "Arbeit" bezeichnet wird, ist die eigentliche Sklaverei. Der heutige Mensch, wenn er nicht mitreguliert, ist das bereits eingeplante "Epsilon", der Mülltrennungssklave. Das Mensch. Die Kritik der Neuen Mitte ist eine Faschismus-Kritik, weil die feministisch beseelte Ökologiebewegung nach einer begründeten Theorie eine Gestalt des Antisemitismus, ein Kultur-Obskurantismus ist; weil sich hinter den politischen "Alternativen", dem von ihnen angestrebten "Politikwechsel", nichts anderes als der alte Nativismus verbirgt. Die moderne Sklavengesellschaft ist die "post-industrielle"; ist der vollzogene "ökologische Umbau". Die "Neue Mitte" ist die Sklaventreiber-Klasse unserer Tage.

Mit der "Wende" von 1989/90 erlebten wir personell und strukturell so etwas wie eine Wiederholung von 1945. Damals wirkten die antidemokratischen Momente des gesellschaftlichen und staatlichen Lebens nach. Die Wiedervereinigung ist in gewisser Weise problematischer. Der Sozialismus hat den Kalten Krieg verloren, aber sein ideologisches Image ist kaum beschädigt. Soziale Gerechtigkeit steht in den Sternen, ihre Forderung bleibt legitim; die jüngsten Ungerechtigkeiten brennen auf den Nägeln. Während der Sozialismus seinem Selbstverständnis und seiner Mehrheitsorientierung nach als potentiell demokratisch angesehen werden kann, ist der Ökologismus minderheitlich, elitär gedacht. Als Ökosozialismus täuscht er die Wähler. Als Ökofaschismus ist er sach-namentlich mit sich identisch. Ideo-moralisch erträgt der Ökofaschismus eine radikale Kritik nur als "Verunglimpfung des Staates" oder "Volksverhetzung". Ein Vergleich mit dem historischen Faschismus gilt ihm bequemlich als "Verharmlosung der nazistischen Gewaltherrschaft". Die totalitäre DDR-Praxis war durchorganisiert. Die Herrschafts- und Kontrollstrukturen sind erhalten geblieben. Was wir im wiedervereinigten Deutschland ziemlich unbewußt erleben, ist die Fortsetzung der Stasi-Überwachung unter anderem Namen. Deutschland ist nicht erst heute in dieses Netz geraten. Wenn aber diese Analyse stimmt, wenn die Einschätzung konkret richtig ist, leben wir in einem der demokratischen Idee wenig bekömmlichen Staat. Das Gefühl, die Demokratie würde aus dem Ruder laufen, kommt nicht zum erstenmal auf. Die siebziger Jahre haben sehr pessimistisch gestimmt. Auch früher mußte man ständig um die offiziell gerühmte und gefeierte Freiheit fürchten. Die Überbleibsel zweier Diktaturen sind nicht zu übersehen. Im zweifachen Sinn: du begegnest ihnen auf Schritt und Tritt, aber du überblickst nicht das Ganze. Was dir als Verharmlosung ausgelegt wird, ist das relativ Harmlose im Vergleich mit der ganzen Wahrheit und Wirklichkeit. Ist demnach der gemutmaßte Paradigmenwechsel eine geschichtliche Realität? Die November-Ausgabe der Nazizeitung "Zentralorgan" erschien mit der grellgelben Titelbeschriftung: "Juden raus". Der Appell beruft sich auf Ezer Weizman, der nach dem Wahlerfolg Haiders die österreichischen Juden aufgefordert hatte, nach Israel auszuwandern. Das faschistische Signal ist aber unübersehbar.

Die nächste Stufe oder die neue Dimension des Nachdenkens ist die gründliche Untersuchung der aktuellen Vorgänge um die Parteien-Finanzierung, die sich gegen die CDU, in erster Linie aber gegen Helmut Kohl richten und den Charakter einer Kampagne angenommen haben. Das Ziel ist Helmut Kohl, ist seine Politik, ist die europa- und bündnispolitische Gesamtrichtung, für die er eintritt, mit der er steht und fällt. Der Wahlkampfslogan "Kohl muß weg" feiert Auferstehung: ein wesentliches Element der langfristig angelegten Konzeption, die Bundesrepublik als "Berliner Republik" geo-politisch umzupolen. Die Kampagne gegen Kohl ist eine Kampagne gegen unsere westliche Demokratie. Der dämmernden "Berliner" Geo-Wende hat eine klare und offene Politik der demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien den Weg zu verstellen. Es ist drei Minuten vor Zwölf.

Ich komme auf Ähnlichkeiten zu sprechen, die mir im Vergleich mit eher bescheidenen Problemen aufgefallen sind: Beide Male haben wir den Versuch, eine ungeliebte Politik juristisch zu bekämpfen, sie zu kriminalisieren, um sie auf diese Weise loszuwerden. Wenn die Ähnlichkeit nicht täuscht, fände der Verdacht eine Bestätigung, zumindest aber ein zusätzliches Indiz, daß der gegen Lummert/Kokhaviv geführte Strafprozeß einen doppelten Boden hat. Ich glaube, daß feder 23/24* (nicht 21/22) der eigentliche "Fall" ist, der Staatsanwaltschaft (Staatsanwältin) und Gericht (Richterin) tätig werden ließ.

Das wäre alles von geringer Bedeutung? Es würde den heimlichen Paradigmenwechsel bestätigen!

Die Unmittelbarkeit des Schreibens geht verloren, wenn der Computer sich dazwischenschaltet bzw. dazwischengeschaltet worden ist. Mehrere Etagen lassen sich ausmachen: Du schreibst mit der Hand und hast ständig das Gefühl, die Übersicht zu verlieren. Es geht zuviel Platz auf ein paar Zeilen. Da hilft die Schreibmaschine ein Stück weiter. Die Seite trägt eine Menge Stoff, und du hast den Eindruck: der Horizont ist weiter geworden. Jetzt kannst du auf relativ engem Raum viel Geschehen überblicken. Auch spezifisch mehren sich die Möglichkeiten. Mit einem Knopfdruck bewegst du die Welt, ob du nun Text bearbeitest, ins Internet lädst, Raketen auf den Mond schickst oder den nächsten Weltkrieg auslöst. Du magst Verkehrsunfälle verursachen und bist nicht einmal sicher, ob Absicht und Zufall noch voneinander zu unterscheiden sind.

Diese Zeilen sind nicht wie auf dem Papier weglegbar. Die Elektronik bietet viele Möglichkeiten, die geheimen Dinge zu verstecken, aber dem Kundigen ist alles auffindbar geworden. Deine Arbeit kann zerstört, buchstäblich in ein Nichts verwandelt werden. Unter diesen Bedingungen arbeitest du: daß es Geheimnisse nicht mehr gibt. Dein Tun kann ins pure Gegenteil verkehrt werden. Wer das Netz beherrscht, beherrscht die Welt.

Ergo: Die Herrschaften motivieren, ihnen Gründe liefern.

Alles in Frage, ist: alles Bisherige in Frage... Die neue Entwicklungsstufe, sprich: die Technologie-Geschichte versetzt uns in die Lage, Fragen zu stellen, auf die wir ohne sie nicht gekommen wären, nicht hätten kommen können. Jede Frage ist historisch bedingt. Die aktuelle Zugänglichkeit von Texten erinnert an die Zeit, da ich meine Fernzielgedanken noch für mich behalten, sie aber dennoch formulieren wollte. Ich vertraute darauf, daß in der Fülle meiner Aufzeichnungen das mir Wichtige und Heilige geschützt und also nicht auffindbar sein würde. Konnte ich sicher sein? Es war und ist eine Frage des Glaubens, des Grundvertrauens, ob ich mich dem anheimgebe, ob ich mich preisgebe. Gott wird, was ihm gefällt, schützen und gut bewahren. Was aber zerstört wird, hat ihm offensichtlich nicht gefallen. Mit dieser Grundauffassung kannst du tun, was dir beliebt, so bist du frei.

Zufall, daß moderne Medienkonzerne ihre Hände ins politische Rätselspiel mengen? Gott ist mit den Zufällen.

***Die Einrichtung des Internet hat die Welt näher zusammen gebracht. Aber wie viele gute Dinge, die uns die moderne Technologie gebracht hat, gibt es auch eine negative Seite des Internet. Für die jüdische Welt hat es die Verbreitung des Antisemitismus in seiner abscheulichsten Form gebracht. Eine jüdische Gruppe berichtet, im Jahr 1995 habe es nur eine hasserfüllte Webseite im Internet gegeben. Heute sind es über 2000.

Die jüdische Gemeinschaft in Amerika befindet sich in Alarmzustand, nachdem in den vergangenen Monaten terroristische Attacken auf Synagogen und jüdische Gemeindezentren verübt worden sind. Die Täter haben lauthals erklärt, ihr einziges Ziel sei es Juden zu töten und andere Amerikaner zu solchen Taten zu ermutigen. Solche Aktivisten gegen die Juden und andere ethnische Gemeinschaften gebrauchen das Internet auf sehr raffinierte Weise, um neue Mitglieder anzuwerben.

Vom Internet wird gesagt, es arbeite wie kein zweites Instrumentarium der Anarchie in die Hände. Jedermann kann es gebrauchen oder missbrauchen. Es gibt keine bindenden Richtlinien im Hinblick darauf, was erlaubt und was nicht erlaubt ist. Darum hat es auch der Pornografie-Industrie Tür und Tor geöffnet. In verschiedenen Ländern haben Regierungen versucht, Regelungen für den Gebrauch des Internet aufzustellen. Aber dies ist nicht möglich, weil das Internet international konzipiert ist und keine Landesgrenzen kennt.

So hat das Internet einerseits für Israels Wirtschaft einen grossen Gewinn gebracht, denn Israel gehört weltweit zu den führenden Nationen in der Internet-Technologie und als Hersteller der dazu notwendigen Geräte. Andererseits ist das Internet für die jüdische Welt eine besorgniserregende Quelle der Bedrohung.

*** Aus: "Hier in Israel", Nov.99 (AMI-Jerusalem Center für biblische Studien und Forschung)

Die Kampagne tritt über die Ufer. Wie die deutsche Presse unisono - wieder einmal - "das Ende der Ära Kohl" feiert, ist - wieder einmal - vom Übelsten, noch ehe die Vorgänge geklärt werden konnten. Kohl hat die politische Verantwortung übernommen. Die Kampagne will mehr. Sie will die Rückgabe seines Bundestagsmandats, die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, will den Staatsanwalt mobilisiert sehen und den Altbundeskanzler möglichst im Gefängnis. "Freund" Westerwelle (ich nannte ihn im stillen gern "Osterwelle") meinte gar, daß Kohls geschichtliche Verdienste praktisch weggewischt seien. Die Spendenaffäre stelle alles in den Schatten.

Die Gauck-Veröffentlichungen legen dar, daß die "Flick-Spenden-Affäre", mit der die Geißler-Kiep-Intrige gern verglichen wird, von der Stasi initiiert und munitioniert war. Die Kampagne gegen Kohl lenkt vom historischen Verrats-Skandal termingerecht ab. Die neue Anti-Kohl-Hetze ist als "Rache der Inoffziellen Stasi-Mitarbeiter" und als "vorbeugende Maßnahme" gegen ihre öffentliche Entlarvung interpretierbar.

Drähte führen nach Amerika. Die Stasi-Unterlagen sind noch bei der CIA. Die Herausgabe ist fürs Jahr 2000 vorgesehen und vielleicht schon im Gange. Der deutsche "Kulturminister" Michael Naumann - er wollte partout nicht Schröders Staatssekretär werden - erinnert mich jedesmal, wenn ich den Namen höre, an den Staatssekretär des weiland Joseph Goebbels ("Volksaufklärung und Propaganda") gleichen Namens: Naumann (die "Naumann"-Affäre" der fünfziger Jahre ist manchem Geschichtsbewußten bis heute bös gegenwärtig): Schröders Kulturminister Naumann hat in den USA medienpolitisch vorgearbeitet. Sein Bertelsmann-Konzern ist mit den Buchvertriebs-Unternehmen Amazon, Barnes and Noble liiert, die per Internet die weltweit organisierte NS-Szene mit Hitler-Büchern und anderer Nazi-Propaganda-Literatur bedienen.

Naumann, der Heutige, befürwortet den Bau eines Holocaust-Denkmals in Berlin, war aber vor nicht allzu langer Zeit ein strikter Gegner des Vorhabens. Der rechte "Nomadologe" Hans-Dietrich Sander, Herausgeber der "Staatsbriefe", hat das in einem Interview für das NS-"Zentralorgan" aus seiner Sicht kritisch vermerkt. Die internationale NS-Revisionismus-Szene ist weitgehend in deutscher Hand. Wenn Michael Naumann in den USA starke Wurzeln geschlagen hat, so sollte man nicht den Fehler machen, in ihm den überzeugten Demokraten zu sehen. Er ist nicht der "Amerikaner in Berlin". Er war (und ist wohl noch) der "Deutsche in Amerika". Eine unzulässige Vermengung? Die Rückgabe der brisanten Stasi-Unterlagen an die Bundesrepublik Deutschland könnte mit dem Hintergedanken verbunden sein, die deutsche und quasi-deutsche NS&Stasi-Szene miteinander und zueinander in Bewegung zu bringen. Wer diese Kombination nicht begreift, begreift das heutige Deutschland in seinen demokratiefeindlichen Untergründen und Dunkelzonen nicht. Ein NS-deutsch verstörtes Europa mit entsprechend abgestürzter Euro-Währung ist als konkurrierender Machtfaktor für die USA praktisch neutralisiert. Sie müssen nur darauf achten, daß nicht Rußland ins Spiel gebracht wird bzw. sich ins Spiel bringt. Rußlands Bindung an den Kaukasus könnte dabei helfen, und Deutschland wäre ohne große Mühe davon abzuhalten, sich etwa als Moskaus Gehilfe zu profilieren. Es müßte denn das Szenario völlig umgestürzt werden. Das aber würde "Krieg in Europa" bedeuten.

Jedes Planspiel geht zugunsten der USA aus, wenn man die heute erkennbaren Grundvoraussetzungen in Betracht zieht. Die deutsche Bundeswehr fällt als Machtfaktor ohnehin aus. Dazu haben die rot-grünen Deutschen ihren politischen Beitrag geleistet. Der militärische Einsatz im Kosovo war konzeptionell ein Täuschungsmanöver. Deutschland ist für den Ernstfall nicht gerüstet. Die Kapitulation ist ihm auf die Stirn geschrieben, daran hat sich seit 1945 nichts geändert. Solange das westliche Bündnissystem intakt bleibt, haben wir nichts zu fürchten. Ein neues NS-ambitioniertes Deutschland allerdings wäre gewiß nicht mehr bündnisfähig. Eine so oder so geartete Intervention des Westens müßte einer grundlegenden Umorientierung Deutschlands zuvorkommen. Die rechtzeitige Vorbeugung kann auch als Forcierung und Zuspitzung, als präziser Abknick einer forcierten, zugespitzten, doch gleichwohl "unerwünschten" Entwicklung in Gang kommen. Die Zeitbestimmung liegt bei der Initiative. Das ist die Regel. Und Gott sorgt dafür, daß die Initiatoren nicht übermütig werden.

*Das Heft ist noch begrenzt lieferbar (-publ.)

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