Horst Teltschik: Mit Mut und klarem Kurs zur Einheit

Buchausgabe:
Horst Lummert in kuckuck (kulikri)
1973 bis 2000 & unveröffentlichte Texte aus 40 Jahren Wüste. Die vielsandigen Vordenklichkeiten des Avram Kokhaviv.
Band 4. Psychologische Kriegführung
Herausgegeben von Alexander Becker / Baraq Kokhaviv
© 2000 kokhaviv publications

Mit Mut und klarem Kurs zur Einheit

Von Horst Teltschik

Ein "glücklicher Nutznießer einer internationalen Konstellation", ein "Helmut im Glück", so vor kurzem der SPIEGEL (24/1998) über Helmut Kohl. Die Absicht war zu offensichtlich. Die Rolle des Bundeskanzlers in der Wiedervereinigung Deutschlands sollte als unbedeutend hingestellt werden. Doch das Urteil darüber kann getrost der späteren Geschichtsschreibung überlassen werden.

Dennoch lohnt sich in diesem Zusammenhang ein Blick zurück in die Nachkriegsgeschichte. Die Teilung Deutschlands und Berlins war das Ergebnis der Teilung Europas nach dem 2. Weltkrieg. Der "Eiserne Vorhang" wurde die Trennlinie eines bipolaren Weltsystems mit den beiden nuklearen Führungsmächten USA und Sowjetunion und zweier antagonistischer Gesellschaftssysteme, der freiheitlichen Demokratien mit marktwirtschaftlichen Ordnungen im Westen und der kommunistischen Systeme im Osten.

Der "Kalte Krieg" brach aus. Er manifestierte sich vor allem in den vielfältigen Berlin-Krisen, die bis in die sechziger Jahre andauerten. Der Westen reagierte mit einer Politik der Eindämmung, der Stärke und der Abschreckung.

Die Antwort des ersten deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer war eindeutig und weitsichtig. Er legte - gegen den Widerstand der SPD - die Fundamente für eine Politik, die bis heute die deutsche Außenpolitik bestimmen. Sie waren auch die Voraussetzung dafür, daß 1990 die Wiedervereinigung friedlich und mit Zustimmung der vier Siegermächte und aller Nachbarn Deutschlands vollzogen werden konnte.

Konrad Adenauer setzte auf die enge Zusammenarbeit mit der westlichen Weltmacht USA und führte die Bundesrepublik Deutschland in die Atlantische Allianz. Die zweite Säule seiner Außenpolitik war die Aussöhnung und enge Freundschaft mit Frankreich und die Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Diese unwiderrufliche Verankerung im Westen war für ihn die Voraussetzung dafür, allen Pressionen Moskaus widerstehen zu können und als ernsthafter Gesprächspartner akzeptiert zu werden. Der Schlüssel zur deutschen Einheit lag in Moskau.

1967 entwickelte die Atlantische Allianz ein politisches Konzept, den Harmel-Bericht, der eine logische Weiterentwicklung dieser gemeinsamen westlichen Politik war: Auf der Grundlage einer gesicherten Verteidigungsfähigkeit sollte der Dialog und die Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und ihren Verbündeten entwickelt werden. Als höchstes Ziel wurde der Aufbau einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung für ganz Europa genannt. Ausdrücklich sprach der Harmel-Bericht davon, daß die Überwindung der Spaltung Deutschlands von zentraler Bedeutung für die Überwindung der Teilung Europas sei.

Im Grunde bedeutete dieser Harmel-Bericht die endgültige Abkehr von einer Politik der Konfrontation trotz der sowjetischen Niederschlagung des Prager Frühlings 1968. Ebenso war die Ostpolitik Willy Brandts die logische Fortführung dieser Politik. Sein Bewegungsspielraum im Osten war nur durch die Verankerung der Bundesrepublik Deutschland im Westen durch Konrad Adenauer möglich geworden und sicherte ihm die - wenn anfänglich auch zögerliche - Unterstützung des Westens.

Die Kritik an den Ostverträgen von Willy Brandt hatte sich vor allen an der Frage entzündet, ob sie den Status quo der Teilung Europas und damit Deutschlands endgültig zementieren würden. Es war vor allem das Verdienst der damaligen Opposition, der CDU/CSU unter Rainer Barzel, daß die deutsche Frage durch den "Brief zur deutschen Einheit" offengehalten wurde, den die Regierung Brandt/Scheel der sowjetischen Führung begleitend zum Moskauer Vertrag überreichen ließ.

Obwohl gerade die sozial-liberale Regierung nicht müde wurde, gegenüber der Sowjetunion eine Politik der Entspannung, der Zusammenarbeit und der Abrüstung zu beschwören, setzte Moskau in der Folgezeit weiterhin auf eine Politik der Sicherung des Status quo in Europa und der militärischen Aufrüstung.

Zum Symbol dafür wurde in der 2. Hälfte der 70er Jahre die Stationierung der sowjetischen nuklearen Mittelstreckenraketen SS-20. Sie veranlaßten Bundeskanzler Helmut Schmidt, in der Nato die Initiative zu Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Das Ergebnis war der Doppelbeschluß der Nato vom Dezember 1979; Modernisierung der nuklearen Mittelstreckenraketen und ihre Stationierung u.a. in der Bundesrepublik Deutschland einerseits, Rüstungskontrollverhandlungen mit Moskau andererseits, deren Gegenstand diese Nuklearraketen sein sollten.

Diese Verhandlungen scheiterten an der kompromißlosen Haltung der Sowjetunion, die nicht zuletzt darauf gesetzt hatte, daß sie mit Hilfe der großen Mehrheit der SPD und der sogenannten Friedensbewegung die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland verhindern könnte. Doch diese Hoffnungen Moskaus trogen. Sie trogen nicht zuletzt dank der glücklichen personellen Konstellation, die sich seit 1980 im Westen ergeben hatte. Vier starke Führungspersönlichkeiten: Ronald Reagan, François Mitterrand, Margaret Thatcher und seit 1982 Helmut Kohl, waren entschlossen, die Verteidigungsfähigkeit des Westens zu sichern.

Am Doppelbeschluß war am Ende nicht entscheidend, wo und wie viele amerikanische Mittelstreckenraketen in Europa stationiert würden. Entscheidend war, daß der Westen trotz der sowjetischen Kriegsdrohungen und der Versuche Moskaus, die "Straße" zu mobilisieren, seine Sicherheitsinteressen wahrte und durchsetzte. Reagans Ankündigung der Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI) führte der Sowjetunion endgültig vor Augen, daß die Führungsmacht des Westens bereit war, darüber hinauszugehen. Entscheidend war gleichzeitig, daß der Westen seine Gesprächsbereitschaft mit der sowjetischen Führung ständig aufrechterhielt. Aber die Prioritäten waren richtig gesetzt.

Bundeskanzler Helmut Kohl ist insofern in der Tat ein Enkel Konrad Adenauers, auch wenn Außenminister Genscher ständig die Kontinuität der deutschen Außenpolitik beschwor. Er befreite das deutsch-amerikanische Verhältnis aus dem Zwielicht, in das es in der sozialliberalen Regierungszeit zunehmend geraten war. Die Durchsetzung des Doppelbeschlusses festigte die Nato. Die enge Freundschaft zwischen Helmut Kohl umd François Mitterrand und ihr gemeinsames Engagement für die europäische Integration wurden gerade für die Warschauer-Pakt-Staaten zum Symbol und Vorbild für Freundschaft und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen einst verfeindeten Nationen.

Doch Helmut Kohl hatte nie vergessen, daß der Schlüssel für die deutsche Einheit in Moskau lag. Ich war Zeuge aller seiner Gespräche mit den sowjetischen Generalsekretären Breshnew, Andropow, Tschernenko und Gorbatschow sowie mit Außenminister Gromyko. In allen diesen Begegnungen sprach er davon, daß sich die Deutschen niemals mit Teilung, Mauer umd Stacheldraht dauerhaft abfinden würden. Das wird noch einmal zu dokumentieren sein.

Für Bundeskanzler Kohl gab es deshalb nie einen Zweifel darüber, daß den deutsch-sowjetischen Beziehungen eine zentrale Bedeutung zukam. Voraussetzung dafür war aber, daß zwischen den beiden Weltmächten der Dialog und die Zusammenarbeit wieder in Gang kam. Die Gipfelgespräche zwischen Reagan und Gorbatschow erweiterten den Spielraum für die Bundesregierung gegenüber Moskau wie gegenüber den mitteleuropäischen Nachbarn. Das sollte ganz entscheidend sein.

Die Veränderungen in Mitteleuropa und letztlich in Moskau selbst wurden zum herausragenden Faktor einer Entwicklung, die 1990 in die Wiedervereinigung Deutschlands und das Ende des Ost-West-Konfliktes einmündete. Es hätte nicht die Wiedervereinigung gegeben,

• wenn nicht 1980 Walesa seine Solidarnosc-Bewegung in Gang gesetzt hätte, die dann 1989 in die erste demokratisch gewählte polnische Regierung einmündete;

• wenn nicht die Liberalisierung Ungarns gefolgt wäre, die zur Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze geführt hat. Ungarn hat den ersten Stein aus der Mauer gelöst;

• wenn nicht 1985 Gorbatschow an die Macht gekommen wäre und seine Politik der Perestroika und Glasnost eingeleitet hätte;

• wenn 1989 nicht DDR-Bürger eine Massenflucht und Massendemonstration eröffnet hätten, die den Zusammenbruch des SED-Regimes beschleunigten.

Es war aber Helmut Kohl, der den "Mantel der Geschichte" mutig ergriff und die historische Chance nutzte.

Die Wiedervereinigung stelle keine historische Unausweichlichkeit dar, hatte Margaret Thatcher trotzig festgestellt. Es hätte also durchaus anders kommen können. Als die Mauer fiel und Bürger der DDR die Mauer stürmten, hätte ein Schuß genügt, eine Panik auszulösen. Die Sorge über ein mögliches Chaos, das außer Kontrolle geraten könnte, war in Moskau und Bonn groß. Wenn die SED mit Waffengewalt gegen die Demonstranten vorgegangen wäre, ein Blutbad wäre unvermeidlich gewesen. Und was dann?

1991 berichtete mir Shewardnadze (unter Gorbatschow Moskaus Außenminister, Anm.d.Red.), daß es im Dezember/Januar 1989/1990 in der sowjetischen Führung Diskussionen gegeben habe, ob die Sowjetunion in der DDR militärisch intervenieren solle. Falin, ZK-Sekretär, solle dafür gewesen sein. Er bestreitet das. Gorbatschow und Shewardnadze hätten ein solches Ansinnen abgelehnt. Was wäre in einem solchen Fall geschehen? Im Westen wäre niemand darauf vorbereitet gewesen. Gorbatschow selbst hatte im Januar 1990 alle Termine mit auswärtigen Gesprächspartnern ohne erkennbare Gründe abgesagt.

Was wäre gewesen, wenn? Noch vieles andere wäre möglich gewesen. Ich erinnere an Shewardnadzes gefährlichen Vorschlag vom Mai 1990, den inneren Einigungsprozeß vom äußeren, also den 2+4-Vertragsverhandlungen, abzukoppeln. Der Bundeskanzler hat diesen Vorschlag sofort zurückgewiesen.

Am 2. August 1990 begann der Golfkonflikt. Was wäre geschehen, wäre er zwei Monate früher ausgebrochen? Hätten sich Präsident Bush und seine Administration noch mit gleichem Engagement dem deutschen Wiedervereinigungsprozeß gewidmet?

Natürlich war Helmut Kohl im Glück, daß er von Anfang an die vorbehaltlose Unterstützung von Präsident Bush erhalten hatte. Bush, Außenminister Baker, Sicherheitsberater Scowcroft und viele andere waren ein Glücksfall für die Deutschen.

Helmut Kohl hat 1989/1990 ein zerbrechliches Schiff mit Entschlossenheit, Mut umd mit klarem Kurs durch eine rauhe See gesteuert. Nur 329 Tage nach der Öffnung der Mauer war Deutschland wiedervereint, friedlich und mit Zustimmung aller Nachbarn. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte können die Deutschen sagen, daß sie in einem Land leben, das keine Feinde hat.

Der Ost-West-Konflikt ist beendet. Der Warschauer Pakt hat sich fast lautlos aufgelöst. Rund 750.000 russische Truppen sind friedlich und mit freundschaftlichen Gefühlen aus Mitteleuropa abgezogen. Die Sowjetunion existiert nicht mehr. Die Ideologie des Marxismus/Leninismus ist bankrott. Die kommunistischen Parteien haben das Ende ihrer Geschichte erreicht.

Deutschland hat sich verändert. Europa hat sich verändert. Die Welt hat sich verändert. Neue Ordnungen können und müssen entstehen.